Monat: April 2019

CDU-Fraktion beantragt Kameraüberwachung an Brennpunkt-Glascontainerstandorten, um die wiederholte Vermüllung der Flächen einzudämmen

CDU-Fraktion beantragt Kameraüberwachung an Brennpunkt-Glascontainerstandorten, um die wiederholte Vermüllung der Flächen einzudämmen

Pressemitteilung

Die CDU-Fraktion arbeitet weiter daran, die Vermüllung der Glascontainer-Standorte Baden-Badens zu reduzieren, weshalb Stadtrat Hansjürgen Schnurr eine Kameraüberwachung ausgewählter, besonders betroffener Glascontainer-Standorte fordert.

Die CDU-Fraktion erachtet eine solche Maßnahme für angemessen, da die immer wiederkehrenden, wilden Müllablagerungen große Umweltgefahren nach sich ziehen, die der Bevölkerung hohe Kosten durch die Beseitigung auferlegen. Darum wird beantragt:

– Zunächst probeweise Leuchten mit Bewegungsmeldern an den Brennpunkt-Glascontainerstandorten aufzustellen
– Nach einem halben Jahr zu evaluieren, wie sich die Situation an den Standorten verändert hat
– Nach Ablauf dieser Phase, falls keine oder keine signifikante Änderung eingetreten ist, mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz Kontakt aufzunehmen und eine Beratung zur Einführung einer Videoüberwachung der Brennpunkte der Glascontainerstandorte einzuholen und anschließend umzusetzen.

Die CDU-Fraktion kümmert sich nicht erst seit ihrer groß angelegten Reinigungsaktion aller 91 städtischen Glascontainer-Flächen im März intensiv um die Verbesserung der Sauberkeit Baden-Badens und speziell der Glascontainer-Standorte im Stadtgebiet.

3. Mai 2019

„Vor Ort bei den Menschen unserer Stadt“: CDU-Fraktion startet neues Format am 4. Mai in Geroldsau

„Vor Ort bei den Menschen unserer Stadt“: CDU-Fraktion startet neues Format am 4. Mai in Geroldsau

Pressemitteilung

Was konnte durch oder mit Hilfe der CDU in den vergangenen fünf Jahren in den unterschiedlichen Stadtteilen unserer Stadt erreicht werden? Welche Ideen und Vorhaben möchte die CDU in den nächsten fünf Jahren vor Ort umsetzen? Gibt es weitere Ideen und Vorschläge aus der Bürgerschaft?

Hierfür trifft sich die CDU-Fraktion mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in mehreren Stadtteilen Baden-Badens. Während einer ca. 90minütigen Ortsbegehung mit CDU-Stadträten und CDU-Kommunalwahl-Kandidaten ist Gelegenheit für Gespräche und einen offenen Gedankenaustausch.

Auftakt der „CDU vor Ort“-Reihe ist am Samstag, 4. Mai, um 16 Uhr in Geroldsau, Treffpunkt ist die Busendhaltestelle Malschbach. Die Tour wird geführt durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden Ansgar Gernsbeck und die CDU-Stadtratskandidatin Cornelia von Loga. Unter anderem geht es um die Verkehrslärm-Problematik an der B500 sowie um den aktuellen Stand des Windkraft-Verfahrens.

Weitere „CDU vor Ort“-Termine folgen in den nächsten Wochen und werden rechtzeitig bekanntgegeben. Die CDU-Fraktion lädt herzlich zur Teilnahme ein und freut sich auf den Gedankenaustausch mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt.

30. April 2019

Zeitanteile der zusätzlichen Stellen bei der Müllabfuhr

Zeitanteile der zusätzlichen Stellen bei der Müllabfuhr

Pressemitteilung

Die im Konzept zur Verbesserung der Sauberkeit in Baden-Baden vorgesehenen zwei zusätzlichen Stellen für die Müllabfuhr sind mit folgenden Zeitanteilen geplant:

– 15 Stunden pro Woche: Kontrollen der gelben Tonnen (am Leerungstag gelbe Tonnen im Tausch von leeren Tonnen abholen, sortieren, Ergebnis dokumentieren, Reinigung der Tonnen)
– 20 Stunden pro Woche: Reinigung der Altglascontainerstandplätze sowie Suche nach Hinweisen auf den Verursacher und anschließende Dokumentation
– 4 Stunden pro Woche: Beseitigung von wilden Müllablagerungen

Die tatsächlichen Einsatzstunden werden flexibel an den Bedarf angepasst, so der Technische Geschäftsführer des Eigenbetriebs Umwelttechnik, Herr Bernhard Schäfer. Zudem beseitigen die Restmüllkolonnen bei ihrer Sammeltour wie bisher auch die groben Abfallablagerungen an den Altglascontainerstandplätzen.
Außerdem sei mit dem Baubetriebshof vereinbart, dass auch die Straßenreinigung im Zuge ihrer Reinigungstour die groben Abfälle an den Altglascontainerstandplätzen mit entfernt.

Mit dieser Information beantwortet der städtische Eigenbetrieb Umwelttechnik die Frage nach den Zeitanteilen der zusätzlichen Stellen bei der Müllabfuhr, die CDU-Stadtrat Herr Alfons Seiterle in der Sitzung des Betriebsausschusses am 4. April gestellt hatte.

23. April 2019

Einladung der CDU Rebland: “Unser Dorf neu denken” am 8. Mai ab 19 Uhr

Einladung der CDU Rebland: “Unser Dorf neu denken” am 8. Mai ab 19 Uhr

Baden-Baden-Rebland: „Unser Dorf neu denken“. Zu diesem Thema lädt die CDU Rebland alle Bürgerinnen und Bürger am 08. Mai 2019, 19.00 Uhr, ins Michaelsheim nach Neuweier ein. Ein junger, kompetenter Mitarbeiter des KIT in Karlsruhe wird zu diesem Thema referieren und Möglichkeiten aufzeigen wie einer zunehmenden Verödung dörflicher Strukturen entgegengewirkt werden kann. Für die CDU Rebland, so Stadt- und Ortschaftsratkandidatin Dijana Opitz, ist dies ein zentrales Thema für die nächsten Jahre. Die ländlich geprägten Gebiete dürfen nicht weiter abgehängt werden. Die im Rebland vorhandenen Potentiale in Sachen Tourismus, Gastronomie und Weinbau müssen deutlich gestärkt werden. Die Rebland-Stadtteile dürften sich nicht zu reinen Übernachtungsorten entwickeln. Jungen Familien aus dem Rebland müsse deshalb die Gelegenheit gegeben werden auch weiterhin im Rebland bauen und wohnen zu können.

Weiteres Thema ein Treffen der Stadtrats- und Ortschaftsratskandidatinnen und Kandidaten der CDU Rebland am vergangenen Dienstag war die Verbesserung des Einfahrtsbereichs nach Varnhalt von Baden-Baden kommend. Dort gammle das „Gasthaus Fremersberg“ schon seit vielen Jahren vor sich hin und sei alles andere als einladend, so Stadt- und Ortschaftsrat Arno Klein. Es müsse gelingen den Eigentümer der Immobilie endlich davon zu überzeugen, dass eine vernünftige Nutzung des Areals erfolgt, zumal im Rebland weitere bürgerliche Restaurants benötigt würden.

Was die  Nutzung des Stollens in Neuweier angehe, zeichne sich ein Fortschritt ab, so Stadt- und Ortschaftsrat Klaus Bloedt-Werner. Bürgermeister Uhlig habe zugesagt, dass der Bereich vor dem Stollen aufgeräumt und der Eingang zum Stollen abgesichert werde. Außerdem plane die Verwaltung zwei große Tafelns aufzustellen, um den Bürgerinnen und Bürger das Innenlebens des Stollens zu vermitteln. Auch in Sachen Lagerung von Premium-Weinen gäbe es Fortschritte, ebenso in Sachen Nutzung des Stollens zum „Lebendigen Geschichtsunterricht“.

In Sachen Neubau des Pflegeheims in Steinbach erwartet die CDU-Rebland von den Grünen eine klare Aussage. Alle Fraktionen im Ortschaftsrat hätten sich für den neuen Standort des Pflegeheims ausgesprochen. Lediglich die Grünen versuchten sich vor den Kommunalwahlen am 26.Mai vor einer klaren Aussage zu drücken. Die CDU-Rebland erwarte, dass auch die Grünen ein klares Bekenntnis zum neuen Standort des Pflegeheims auf dem Gelände der früheren Gärtnerei Werr abgeben. Es sei unehrlich im allgemeinen zwar für den Neubau von Pflegeheimen im Herzen einer Kommune zu sein, im konkreten Fall dann jedoch mit fadenscheinigen Gründen dagegen. Dies, so Stadt- und Ortschaftsrat Klaus Bloedt-Werner, sei Feigheit vor dem Wähler.

22. April 2019

Verbesserung der Parksituation in der Weststadt

Verbesserung der Parksituation in der Weststadt

CDU-Stadtrat Sven Jäger hat folgenden Antrag an Frau Oberbürgermeisterin Margret Mergen gestellt (Text im Original):

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die Parksituation in der Weststadt rund um Infoscore und das Behördenzentrum I ist immer wieder Anlass für Klagen betroffener Anwohner.

Zuletzt wurde in der Bürgerinformation zur Weststadt deutlich, dass die Anwohner und Bürger dringend Maßnahmen von der Politik und der Stadt fordern.

Bereits vor einiger Zeit hat die CDU-Fraktion ein Verkehrskonzept für die betroffenen Gebiete gefordert, welches von der Verwaltung gerade entwickelt wird. Das Verkehrskonzept wird dazu beitragen, dass sich die Parksituation entspannen wird und sich die Belastung für die Anwohner reduziert.

Um kurzfristig für Entspannung zu sorgen, könnte Parkraum unter der Schneckennudelbrücke auf der der B500 abgewandten Seite sowie weiter in Richtung Gericht/Staatsanwaltschaft neben den Gerichtsgebäude auf Höhe des Wendehammers geschaffen werden.

Die Schaffung von Parkraum für die Angestellten der Justizbehörden auf dem Grundstück der Justizbehörden verhindert, dass sich die Justizangestellten Parkraum im Ooswinkel/Schwarzwaldstraße oder in der Fürstenbergallee suchen und führt dort zwangsweise zu eine Entlastung der Anwohner.

Der CDU-Fraktion ist bewusst, dass sich die Fläche rund um das Behördenzentrum nicht im Eigentum der Stadt, sondern im Eigentum des Landes Baden-Württemberg befindet und die Stadt keine Möglichkeiten hat, dort selbst Parkraum zu schaffen.

Es wird daher beantragt,

dass die Stadtverwaltung in den Dialog mit dem Land Baden-Württemberg geht, mit dem Ziel weiteren Parkraum für die Angestellten des Behördenzentrums I auf dessen Grund und Boden zu schaffen.

Nicht nur von privaten Arbeitgebern in der Weststadt sollte verlangt werden, Parkraum für die Angestellten zur Verfügung zu stellen. Auch das Land als großer Arbeitgeber in der Weststadt sollte in die Pflicht genommen werden.

Der Schaffung von Parkraum an den vorstehend beschriebenen Stellen ist nach unserer Ansicht schnell und mit verhältnismäßigen Kosten zu bewerkstelligen.

11. April 2019

Postfiliale in Lichtental wieder offen

Postfiliale in Lichtental wieder offen

Postfiliale in Lichtental wieder offen

Die Postfiliale in Lichtental ist seit Montag wieder zu den gewohnten Zeiten am Nachmittag geöffnet. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker und der CDU-Fraktionsvorsitzende Ansgar Gernsbeck bedanken sich bei der Deutschen Post, dass eine schnelle Lösung gefunden worden ist.

Whittaker und Gernsbeck hatten sich letzte Woche an Hubert Knecht gewandt, dem regionalen Politikbeauftragten der Deutschen Post. Zahlreiche Bürger aus Lichtental, Oberbeuern und Geroldsau hatten die beiden CDU-Politiker in dieser Sache um Unterstützung gebeten.

„Wir bleiben an den Themen Postfilialen und Postzustellung dran und werden bei den Filialien weitere Entwickungen in Lichtental als auch die Zukunft der Filiale in Oos aufmerksam im Blick behalten,“ so Whittaker und Gernsbeck. Die Öffnungszeiten in Lichtental laut Aushang 8.4.2019 sind: Montag bis Freitag 14.30 – 17.30 Uhr und Samstag von 10.00 – 13 Uhr.

8. April 2019

Ansgar Gernsbeck und Arno Klein treffen sich mit Vertretern des Caritasverbandes Baden-Baden

Ansgar Gernsbeck und Arno Klein treffen sich mit Vertretern des Caritasverbandes Baden-Baden

Fraktionsvorsitzender Ansgar Gernsbeck und CDU-Stadtrat Arno Klein treffen sich mit Vertretern des Caritasverbandes Baden-Baden

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ansgar Gernsbeck und Stadtrat Arno Klein, als neues CDU-Mitglied im Sozialhilfeausschuss, trafen sich am Dienstag mit Vertretern des Caritasverbandes Baden-Baden zum Gedankenaustausch. Geschäftsführender Vorstand Jochen Gebele und der Fachbereichsleiter der Wohnungshilfe, Herr Christian Frisch, gaben einen Einblick in die vielfältigen Betreuungs- und Hilfsangebote des Caritasverbandes Baden-Baden e.V..

Gebele betonte die Wichtigkeit der finanziellen und ideellen Unterstützung seitens der Stadt und der Bevölkerung. Gernsbeck versicherte, dass er und die Fraktion sich dem “C” im Namen ihrer Parteizugehörigkeit verpflichtet sehen. Es sei für die Fraktion selbstverständlich, für ihre Mitmenschen einzustehen. Frisch verwies auf die teilweise schwierigen Wohnumstände in der Westlichen Industriestraße und anderen Unterbringungen. Auch Menschen in geregelten Beschäftigungs- und Lebensverhältnissen haben zunehmend Probleme, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Man sei ständig auf der Suche nach geeigneten Wohnungen und bittet hierzu auch die Bevölkerung, der Caritas leerstehende Wohnungen zu melden. Es gehe darum, Mitmenschen wieder ein alltägliches Wohnumfeld zu verschaffen. Hierbei würden diese auch umfassend von Mitarbeitern der Caritas betreut. In enger Zusammenarbeit mit der Stadt habe man das Konzept „Lotse aus der Wohnungslosigkeit“ entwickelt.

Arno Klein konnte für seine zukünftige Tätigkeit im Sozialausschuss wertvolle Hinweise mitnehmen. Da er selbst wie Gernsbeck seit vielen Jahren ehrenamtlich engagiert ist, kann er viele Wünsche und Anregungen des Caritasverbandes, die neben den hauptamtlich Beschäftigten auf viele ehrenamtliche Helfer zurückgreifen können, gut nachvollziehen und versprach, den Caritasverband in seiner Arbeit zu unterstützen. Ansgar Gernsbeck sicherte einen weiterhin regelmäßigen Austausch zu. Es sei zum Wohle aller, immer zielführend miteinander zu reden.

5. April 2019

CDU-Fraktion beantragt weitere Nutzung des sogenannten „Capri-Felsen“ in Lichtental als Fläche für Vereinswerbung

CDU-Fraktion beantragt weitere Nutzung des sogenannten „Capri-Felsen“ in Lichtental als Fläche für Vereinswerbung

Nutzung des sogenannten „Capri-Felsen“ in Lichtental als Fläche für Vereinswerbung

Mit Befremdung hat die CDU-Fraktion darauf reagiert, dass der für die Werbung von Vereinsfesten in Lichtental beliebte sogenannte Capri-Felsen nach Anordnung durch die Verwaltung nicht mehr benutzt werden darf. Für das Verbot werden verkehrsrechtliche sowie eigentumsrechtliche Gründe genannt. Dies ist unverständlich. Seit vielen Jahren wird dieser Platz für die kurzfristige Werbung zu Vereinsveranstaltungen genutzt. Es gab weder Beschwerden von möglichen Grundstückseigentümern noch gefährliche Verkehrssituationen.

Es gibt dutzende weitaus gefährlichere Fußgängerüberwege beziehungsweise Verkehrssituationen in dieser Stadt. Der Capri-Felsen ist der Ort, an dem Vereine und Bürger in Lichtental und Oberbeuern für ihre ehrenamtlich organisierten Veranstaltungen werben. Im Sinne der Vereinsförderung und des gelebten bürgerschaftlichen Engagements setzt sich die CDU-Fraktion Baden-Baden für den Erhalt des Felsens als Fläche für Vereinswerbung ein.

4. April 2019

CDU-Fraktion beantragt Auskunft zu Personaldecke in städtischen Kindergärten

CDU-Fraktion beantragt Auskunft zu Personaldecke in städtischen Kindergärten

CDU-Fraktion beantragt Auskunft zu Personaldecke in städtischen Kindergärten

Wie steht es um die Personaldecke in den städtischen Kindergärten? Diese Frage hat Stadträtin Frau Dr. Ingrid Kath im Namen der CDU-Fraktion gestern an Oberbürgermeisterin Frau Margret Mergen und an Bürgermeister Herrn Roland Kaiser gerichtet.

Hintergrund ist der als bedrohlich vermeldete Personalstand bei den ErzieherInnen innerhalb der städtischen Kindergärten der Stadt Baden-Baden. Die CDU-Fraktion möchte wissen, ob eine ausreichende Zahl an Fachkräften zur Verfügung steht und ob es ein Konzept gibt, um ErzieherInnen für die Stadt zu gewinnen und/oder auszubilden, so dass die Stadt ihren aus dem Gesetz erwachsenen Verpflichtungen auch in Zukunft nachkommen kann.

Die Baden-Badener CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, jetzt und in der Zukunft eine qualifizierte Betreuung der Kinder unserer Stadt zu gewährleisten.

1. April 2019 (kein Aprilscherz)

Mitglieder der CDU-Fraktion pflanzen Rhododendren an den Geroldsauer Wasserfällen (Beitrag mit Fotogalerie)

Mitglieder der CDU-Fraktion pflanzen Rhododendren an den Geroldsauer Wasserfällen (Beitrag mit Fotogalerie)

Zum zweiten Mal pflanzt die CDU-Fraktion Rhododendren an den Geroldsauer Wasserfällen

Mitglieder der CDU-Fraktion haben am letzten März-Sonntag 2019 knapp 100 neue Rhododendren in der unmittelbaren Umgebung des Naturdenkmals Geroldsauer Wasserfall gepflanzt. Ins Leben gerufen hat die CDU-Fraktion des Baden-Badener Gemeinderats die Aktion im Jahr 2017 zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Kai Whittaker. Die Freude war groß, dass Kai Whittaker den weiten Weg aus Berlin auf sich nahm, um auch in diesem Jahr tatkräftig mit anzupacken. So wurde gleich eine gemeinsame Fortsetzung im Jahr 2020 vereinbart. Der Pflanzaktion ging eine intensive Vorbereitung von dem Fraktionsvorsitzenden Ansgar Gernsbeck zusammen mit dem Baden-Badener Forstamtsleiter Thomas Hauck voraus. Zusammen haben sie die Nachpflanzstandorte festgelegt. Das war ganz nicht so einfach, denn die Rhododendren mussten zum Teil in schwer zugänglichem, steilem Gelände eingesetzt werden.

Wie bereits im Jahr 2017 hat CDU-Fraktionsmitglied Alfons Seiterle und seine Gartenbaufirma Seiterle die Aktion samt seinem Team in vorbildlicher Weise unterstützt. Zur Freude der Fraktionskolleginnen und -kollegen spendete er dieses Mal alle Pflanzen und spezielle Anzuchtserde. Eine Geroldsauer Bürgerin hatte sich nach der ersten Pflanzaktion über Monate um die Neuanpflanzungen gekümmert, was zu einer hohen Anwachsquote geführt hat. Dafür bedankt sich die CDU-Fraktion recht herzlich. Es wird natürlich Jahre dauern, bis die neuen Rhododendren in derselben Pracht wie die zum Teil über hundert Jahre alten Artgenossen das Grobbachtal im Mai oder Juni in ein Blütenmeer verzaubern. Da wir aber nicht nur an heute, sondern auch an morgen und übermorgen denken, ist uns dieser Einsatz aller Mühen wert und erfüllt uns beim Gedanken an die zukünftige Farbenpracht mit großer Freude.

31. März 2019