Anfrage zu Pressemitteilung zum Klinikum und zum abgesagten Erdepflerfest in Sandweier

Anfrage zu Pressemitteilung zum Klinikum und zum abgesagten Erdepflerfest in Sandweier

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Späth,

mit Verwunderung hat die CDU-Fraktion über die Presse und die Bürgerschaft zwei Informationen zur Kenntnis nehmen müssen.

Zum einen soll es eine Absage des Erdepflerfestes in Sandweier geben, die mit fehlendem Blitzschutz im Bereich der Veranstaltungsörtlichkeit begründet wird. Dieser Umstand soll der Verwaltung seit September 2022 bekannt sein.

Zum anderen könnte es – entgegen uns bisher vorliegenden Erkenntnissen – wohl doch möglich sein, das Thema Klinikum öffentlich zu behandeln. Aufgrund der großen Tragweite dieses Themas erachten wir eine öffentliche Debatte hierzu als wichtig und wünschenswert.

Im Namen der CDU-Fraktion bitte ich Sie, Herr Oberbürgermeister Späth, um Stellungnahme zu beiden Punkten, gerne in öffentlicher Sitzung des Hauptausschusses am kommenden Montag.

Mit freundlichen Grüßen

Ansgar Gernsbeck
CDU-Fraktionsvorsitzender