Unser neuer Newsletter

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Wir freuen uns, Ihnen unseren neuen Newsletter präsentieren zu können. In regelmäßigen Abständen, je nach Themenlage, berichten wir Ihnen von Neuigkeiten aus unserer Fraktionsarbeit und schreiben über Themen, die Sie und uns bewegen. Bitte lassen Sie uns teilhaben an Ihren Anregungen, Ideen oder Verbesserungsvorschlägen - gemeinsam mit Ihnen wollen wir unsere Stadt stetig verbessern. Besuchen Sie auch unsere Website www.cdu-fraktion-baden-baden.de und liken Sie uns auf Facebook. Schreiben Sie uns oder sprechen Sie uns an. "Für die Menschen unserer Stadt", dieses Motto wollen wir mit Leben füllen.

Ansgar Gernsbeck, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender

"Handeln statt Reden": Die Fotos zu unserer Glascontainer-Reinigungsaktion sind online

Ärmel hochgekrempelt und los! Knapp 30 Personen, darunter aktive StadträtInnen der CDU-Fraktion sowie mehrere CDU-Kandidaten für die Kommunalwahl, haben am 16. März alle 91 Glascontainer-Standorte im Stadtgebiet Baden-Baden von Scherben, Müll und Unrat befreit. Los ging es Samstag Früh um 8:30 Uhr von drei verschiedenen Standorten aus. Drei Transporter mit großen Ladeflächen – an Bord Besen, Rechen, Handfeger, Eimer und jede Menge Mülltüten – machten sich auf den Weg. Es galt, drei ambitioniert geplante Routen mit jeweils ca. 30 Glascontainern zu bewältigen. Die Wege führten von Oberbeuern, Geroldsau und Lichtental über die gesamte Innenstadt bis nach Oos, Balg, Haueneberstein, Sandweier sowie ins Rebland. Nach über drei Stunden Arbeit wurde die stattliche Ausbeute, drei volle Transporter-Ladeflächen gesammelter Abfall, an der Deponie Tiefloch einem extra bereitgestellten Container übergeben. Die CDU-Fraktion dankt allen Helfern und Unterstützern dieser Aktion. Wir freuen uns darauf, von nun an einmal jährlich auszurücken, und dadurch einen Beitrag zur Sauberkeit und Lebensqualität in unserer schönen Stadt leisten zu können. Die Fotogalerie zu dem Reinigungsgroßeinsatz finden Sie auf unserer Website auf der Unterseite "Aktionen", oder Sie klicken direkt hier:

https://cdu-fraktion-baden-baden.de/2019/03/17/alle-91-glascontainer-standorte-baden-badens-sind-wieder-sauber-fotogalerie/

Sicherheitspaket für Baden-Baden

Für mehr Sicherheit und ein höheres Sicherheitsgefühl in Baden-Baden: Mehrere konkrete Maßnahmen sind bei einem Gespräch am 21.02.2019 mit dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister Thomas Strobl (CDU) besprochen worden. Dazu zählen ein Sicherheitstag und eine Sicherheitskonferenz.

Innenminister und Stellvertretender Ministerpräsident Thomas Strobl stellte fest: „Für die Menschen ist das Gefühl, in einer geordneten und sicheren Stadt zu leben, ganz, ganz wichtig. Die objektive Sicherheitslage in ganz Baden-Württemberg spricht eine eindeutige Sprache: Der Rückgang der Kriminalität hält an – die Menschen in unserem Land leben sicher. Wenn aber das Sicherheitsgefühl der Menschen vor Ort in Mitleidenschaft gezogen wurde, dann nehme ich das sehr ernst!“

Das geht aus einer Pressemitteilung hervor. Das Gespräch insbesondere über das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Baden fand auf Initiative des mittelbadischen Landtagsabgeordneten Tobias Wald (CDU) und der Baden-Badener CDU-Gemeinderatsfraktion statt. Neben Innenminister und Stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl und MdL Tobias Wald nahmen Staatssekretär Julian Würtenberger und Landeskriminaldirektor Klaus Ziwey sowie Armin Schöpflin und Ansgar Gernsbeck für die kurstädtische CDU-Fraktion teil.

Um den Menschen in Baden-Baden zu zeigen, dass die Polizei keine rechtsfreien Räume entstehen lässt, wird das zuständige Polizeipräsidium Offenburg noch in diesem Jahr einen Sicherheitstag durchführen. In diesem 2018 bereits in mehreren Polizeipräsidien erfolgreich erprobten Format werden einen Tag lang rund um die Uhr alle verfügbaren Kräfte des regionalen Präsidiums mit starker Unterstützung des Polizeipräsidiums Einsatz und des Landeskriminalamts Flagge zeigen und „alle dunklen Ecken ausleuchten“, heißt es in der Mitteilung weiter.

Die Polizei in Baden-Baden wird ferner das mit Gemeinde-, Städte- und Landkreistag entwickelte Instrument der Sicherheitskonferenz nutzen. Damit sollen öffentlich die objektive Sicherheitslage eingeordnet und – soweit rechtlich und faktisch möglich – polizeiliche Maßnahmen transparent gemacht werden. So kann gerade nach besonders Aufsehen erregenden Straftaten einem aufkeimenden Unsicherheitsgefühl entgegengewirkt werden.

„Von dem neu konzipierten Mehrfach- und Intensivtäterprogramm Baden-Württemberg wird auch Baden-Baden profitieren“, so der Minister. Ziel ist es, kriminelle Karrieren möglichst früh zu erkennen und durch die Bündelung von Ermittlungen bei Polizei und Justiz schnell ein klares Stopp-Signal zu senden. Ein besonderer Fokus wird dabei auf den Sexualstraftaten liegen. Das ist ein polizeilicher Handlungsschwerpunkt im laufenden Jahr.

Ausländische Mehrfach- und Intensivtäter werden zudem dem beim Innenministerium eingerichteten Sonderstab zur Bearbeitung übergeben. Hier werden konsequent alle ausländerrechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, um solche Täter außer Landes zu bringen. Minister Strobl: „Wir lassen uns von denen, die immer wieder kriminell auffällig werden, nicht auf der Nase herumtanzen.“

Schließlich wird das Polizeipräsidium Einsatz das für Baden-Baden zuständige Polizeipräsidium Offenburg auch im Jahr 2019 anlassbezogen und punktgenau unterstützen. So soll die Polizei im öffentlichen Raum deutlich sichtbar präsent sein.

Der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald begrüßte die konkreten Zusagen des Ministers: „Baden-Baden ist kein Kriminalitätsschwerpunkt. Aber durch einige Vorfälle hat das Sicherheitsgefühl zahlreicher Menschen gelitten. Mit den jetzt vereinbarten Maßnahmen zeigen wir: Recht und Ordnung sind die Basis für ein gutes Zusammenleben.“

Auch Armin Schöpflin und Ansgar Gernsbeck ziehen ein gutes Fazit der Zusammenkunft: „Es ist erfreulich, dass wir darlegen konnten, welche Wünsche und Vorstellungen der Baden-Badener Bürgerinnen und Bürger im Sicherheitsbereich an uns herangetragen werden. Wir sind davon überzeugt, dass von unserer Polizei im Land alle rechtlichen und taktischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um Intensivtäter vor allem in den Feldern Sexual- und Gewaltdelikte vor Gericht zu bringen. Wir sind auch überzeugt, dass Innenminister Strobl auf Bundesebene intensive Anstrengungen unternimmt, bessere Voraussetzungen für eine konsequentere Abschiebung zu schaffen.“

Bild (von links nach rechts): Staatssekretär Julian Würtenberger, MdL Tobias Wald, Fraktionsvorsitzender Ansgar Gernsbeck, Innenminister und Stellvertretender Ministerpräsident Thomas Strobl, Stadtrat Armin Schöpflin und Landeskriminaldirektor Klaus Ziwey

Neuigkeiten auf unserer Website und auf Facebook

Wir wollen da sein, wo die Menschen sind. Dazu zählt natürlich auch das Internet. Um Ihnen online noch mehr Abwechlsung und Inhalte zu bieten, haben wir die Startseite unserer Website etwas aufgefrischt. Wenn Sie www.cdu-fraktion-baden-baden.de öffnen und nach unten scrollen, finden Sie mehrere Schnappschüsse aus dem Leben unserer Fraktionsmitglieder. Es handelt sich um eine Collage der Beiträge von unserer Facebook-Seite, auf der wir regelmäßig Fotos und Einblicke aus unserem CDU-Alltag mit Ihnen teilen. In der Hoffnung, dass Sie uns damit besser kennenlernen und einen Eindruck von der Vielfalt unserer Aufgaben erhalten. Liken Sie uns auch auf Facebook, dann bekommen Sie automatisch alle Updates in Ihrer Timeline zu sehen: https://www.facebook.com/cdufraktionbadenbaden/

Wahrheit vs. Fake

In der ersten Februarhälfte konnten wir die Nachricht überbringen, dass die sogenannte "Sprungschanze" im vorderen Bereich der Geroldsauer Straße ausgebessert wird. Entstanden ist diese deutlich spürbare Bodenschwelle durch Bauarbeiten an einem Neubau. Autofahrer werden beim Überqueren auf dem Weg stadteinwärts kurz durchgeschüttelt, für Radfahrer und Biker stellt sie sogar eine veritable Sturzgefahr dar. CDU-Stadtrat Ansgar Gernsbeck nahm sich der Sache an und konnte kurze Zeit später die gute Nachricht vermelden, dass die "Sprungschanze" bald der Vergangenheit angehören wird. Denn der Verursacher wird sich um die Beseitigung des Hindernisses kümmern und die Kosten dafür selber tragen.

Kurz nachdem wir diese Nachricht auf Facebook https://www.facebook.com/cdufraktionbadenbaden/ veröffentlichten, meldete sich ein User zu Wort und behauptete, dass der Asphalthügel doch nur ein Provisorium sei. Dies könne doch jeder sehen.

Ein klarer Fall von Fake News. Die Bodenschwelle mag zwar aussehen wie ein Provisorium, sie ist es aber laut Auskunft der Behörden nicht. Ohne Intervention der CDU-Fraktion wäre die "Sprungschanze" fester Bestandteil der Geroldsauer Straße geblieben.

Drei Fragen an: Ansgar Gernsbeck, Fraktionsvorsitzender

Welche drei Eigenschaften zeichnen Sie aus?

Lebensfroh, beharrlich und aufrichtig.

Was gefällt Ihnen an Baden-Baden am besten?

Baden-Baden ist eine familiäre und weltoffene Stadt mit einem wunderschönen, einzigartigen Ambiente.

Welche Themen liegen Ihnen in unserer Stadt besonders am Herzen?

Ehrenamt, Bildung und Sicherheit.

Austragen
Impressum: CDU Fraktion Baden-Baden, c/o Ansgar Gernsbeck
Heschmattweg 16, 76534 Baden-Baden, info@cdu-fraktion-baden-baden.de