Monat: Januar 2020

Aus dem Rathaus gibt es eine Antwort auf den offenen Brief vom 23. Dezember 2019. (LINK)

Brief von Frau OB Margret Mergen an Stadtrat Klaus-Bloedt-Werner:

Stollenanlage Neuweier
[…] Ich […] kann Ihre Zusammenfassung zum Thema Stol­lenanlage Neuweier bestätigen. Die Gutachter wurden beauftragt und haben uns dar­über informiert, dass die notwendige Standsicherheitsuntersuchung am 21./22. Ja­nuar 2020 stattfinden wird. Mit dem Ergebnis bzw. dem Gutachten kann ab Mitte Februar gerechnet werden.

Unabhängig von der zukünftigen Nutzung der Stollenanlage haben wir im aktuellen Haushalt 2020 Mittel für die schon seit längerer Zeit geplante „Aufräumaktion“ des Vorplatzes sowie eine Sanierung des Zufahrtswegs von der Straße zum Stollen ein­gestellt. Mit diesen Haushaltsmitteln sollen auch zwei Informationstafeln vorne am Zaun direkt am Stolleneingang finanziert werden

Bebauung in Varnhalt
[…] die Entwicklung und Erschließung künftiger Baugebiete analog den Vorgaben des kommunalen Wohnbauflächenmanagements läuft. Dies gilt auch für das Gebiet ,,Linkenfeld“ in Varnhalt. Die Stadt hat in diesem Areal lediglich einen marginalen An­teil an Grundeigentum, sodass entsprechend den Voraussetzungen des kommuna­len Wohnbauflächenmanagements keine Initiative zur Entwicklung dieses Gebiets er­griffen wird.
[…]

[…] Vielmehr wird die Stadt zu gegebener Zeit einen städtebaulichen Entwurf erarbeiten, der dann Basis für eine spätere Bebauung sein wird […] Vielmehr wird es darum gehen, mit Grund und Boden sparsam umzugehen und einen Städtebau an­zubieten, der aktuellen Anforderungen nach kosten-und flächensparendem Bauen genügt und eine Einwohnerdichte deutlich über 60 EW/ha vorsieht. […]

Der komplette Brief ist hier zu finden: LINK

[…] 1936 wurde am südöstlichen Ende der Stadt auf der Gemarkung Malschbach ein Lager errichtet, das in den Kriegsjahren als Kriegsgefangenenlager und Lager für Zwangsarbeiter genutzt wurde.

Das Lager war für bis zu 10000 Gefangene konzipiert. Etwa 250 Menschen kamen in diesem Lager ums Leben. Sie wurden nach dem Krieg auf den Ehrenfriedhof in Lichtental umgebettet.

Die CDU Fraktion beantragt, am Waldparkplatz Geroldsau, an den das Lager angrenzte, eine Erinnerungstafel aufzustellen und damit an das Schicksal der vielen Menschen zu erinnern, die hier unter einem totalitären Unrechtsregime festgehalten wurden. Ebenso sollte mit Informationstafeln beim Ehrenfriedhof in Lichtental der Toten gedacht werden, die hierher umgebettet wurden

[…]

Der gesamte Antrag kann hier nachgelesen werden: Link

Baden-Baden-Rebland: Die CDU –Rebland wünscht auch weiterhin die Anlage eines Geh- u. Radweges zwischen dem Bereich „Kolbenacker“ und dem „Hexen-Denkmal“ in der Alten Landstraße in Steinbach. Die Situation für Fußgänger und Radfahrer in diesem Bereich sei nach wie vor unbefriedigend, so Ortschaftsrat Arno Klein. Die CDU werde deshalb einen entsprechenden Antrag stellen.

Nachdem feststehe, dass das Gasthaus „Fremersberg“ in Varnhalt nicht mehr gastronomisch genutzt werde und damit die Grundlage für die in diesem Bereich geltende Sondernutzung entfallen ist, bedürfe es dringend der Klärung wie es baulich dort weitergehe, so Stadtrat Klaus Bloedt-Werner. Die CDU besteht darauf, dass ein Vertreter der Baurechtsbehörde der Stadt den Ortschaftsrat über die derzeitige baurechtliche Situation informiere, damit dann die entsprechenden Schritte für die weitere bauliche Entwicklung in diesem Gebiet in die Wege geleitet werden können. Neben dem Lindenfeld sei dieses Gebiet die letzte zusammenhängende Fläche in Varnhalt für eine Wohnbebauung, die genutzt werden müsse.

Ortschaftsrat Hermann Winterhalter erinnerte daran, dass die CDU Rebland vorgeschlagen habe einen Flyer für das Städt’l in Steinbach herzustellen, mit dem für das Städt’l geworben werden kann. Die jeweils gut besuchten Führungen des Vorsitzenden des Historischen Vereins, Karl Keller, bei denen die historischen Stätten im historischen Städt’l vorgestellt werden, zeige das große Interesse. Es sei deshalb sinnvoll einen Flyer für das Städt’l herzustellen, der es den Besuchern ermögliche auch selbständig die einzelnen historischen Stätten zu erkunden. In die Gestaltung des Flyers müsse der Historische Verein eingebunden werden.

Bloedt-Werner